errquadrat.de

Ralf Hanke & Ralf Ruthsatz GbR

( im folgenden kurz errquadrat.de genannt )

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internet-Services

§1 Geltung der Bedingungen

1. errquadrat.de erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn errquadrat.de diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Diese Bedingungen gelten vorbehaltlich einer Änderung durch die errquadrat.de bis zur vollständigen Abwicklung der Ansprüche aus diesem Kundenverhältnis.

§2 Vertragsgegenstand

1. Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung von errquadrat.de Internetdiensten.

2. Alle vom Kunden geforderten Leistungen werden schriftlich vereinbart.

§3 Pflichten der Vertragspartner

1. errquadrat.de ermöglicht dem Kunden den Zugang zu der bestehenden Kommunikationsinfrastruktur und die Nutzung der Mehrwertdienste. Der Umfang dieser Leistungen wird schriftlich vereinbart.

2. Soweit errquadrat.de entgeldfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit – mit Vorankündigung - eingestellt bzw. gebührenpflichtig weiter angeboten werden.

3. Von errquadrat.de designte Webpages sind nach Kundenvorstellung zu gestalten. Voraussetzung dafür ist die Unterstützung durch den Kunden, dies betrifft insbesondere: Überlassen bzw. Information über Werbemittel, Geschäftsdrucke, Produkte, Produktinformation sowie Angaben zur gewünschten Gestaltung. errquadrat.de ist berechtigt, die Webpages nach eigenem Ermessen zu gestalten, wenn die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllt werden. errquadrat.de behält sich designerische Freiheiten vor, ebenso müssen die technischen Grenzen des Mediums WWW berücksichtigt werden Geringfügige Änderungswünsche des ersten Entwurfes werden von errquadrat.de im Rahmen eines Basispaketes einmalig ohne zusätzliche Kosten erfüllt. Neuentwürfe werden zu errquadrat.de Listenpreisen erstellt. Die Webpages werden für die vertraglich vereinbarte Laufzeit mit den vom Kunden gewünschten und vertraglich vereinbarten Dienstleistungen im WWW präsentiert. errquadrat.de verpflichtet sich, wenn vereinbart, Aktualisierungen der Webpages vorzunehmen, falls die betreffenden Informationen spätestens bis zum 20. des Vormonats bei errquadrat.de eingegangen sind. Gehen diese Informationen erst nach diesem Zeitpunkt ein, wird eine gewünschte Änderung nach errquadrat.de Listenpreisen berechnet. Nicht inbegriffen sind Veränderungen im Design und nicht-geringfügige Änderungen anderer Bestandteile der Webpages, Änderungen solcher Art erfordern einen Neuentwurf der Webpage(s) und werden nach errquadrat.de Listenpreisen berechnet.

4. Durch WWW-Dienstleistungen entstehende Kommunikationskosten (Telekom-Gebühren) werden an den Kunden weitergegeben.

5. Der Kunde ist verpflichtet die errquadrat.de Internet-Dienste sachgerecht und nicht mißbräuchlich zu nutzen, rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an errquadrat.de Internet-Diensten erforderlich sein sollten und anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und zu befolgen.

6. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet errquadrat.de erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.

7. Eine direkte oder mittelbare Nutzung der errquadrat.de Internet-Dienste durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch errquadrat.de gestattet. errquadrat.de haftet grundsätzlich nicht für Störungen oder Liefer- und Leistungsverzögerungen, sofern sie nicht von errquadrat.de zu vertreten sind. Ferner verpflichtet sich der Kunde seinen Zugang gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Die errquadrat.de weist an dieser Stelle darauf hin, dass das gewählte persönliche Paßwort und die PIN – Nummer nicht weitergegeben werden darf. Der Kunde haftet für jede unbefugte Benutzung seines Zuganges.

8. Von errquadrat.de angemieteter Präsentationsraum darf ausschließlich zur Präsentation des Kundenprofils im Internet genutzt werden. Die Präsentation anderer als Kunden- eigner Daten sowie die Weiterveräußerung von Präsentationsraum ist untersagt.

§4 Herkunftszeichen

1. errquadrat.de ist berechtigt, auf den von errquadrat.de kreierten Webpages links oder rechts unten einen branchenüblichen Herkunftsverweis in Form eines Hyperlinks anzubringen.

§5 Zahlungsbedingungen

1. Der vereinbarte Preis für Präsentationsraum und Dienstleistungen wird im voraus fällig und zahlbar.

2. Die erste Zahlung ist vor Präsentation der Webpages des Kunden im WWW (Präsentationsbeginn) durch errquadrat.de zu leisten.

3. Alle anderen anfallenden Zahlungen (z.B. Telekom-Gebühren oder andere während oder vor der Vertragslaufzeit von errquadrat.de erworbene Leistungen) werden dem Kunden, falls nicht anders vereinbart, monatlich in Rechnung gestellt bzw. abgebucht.

§6 Zahlungsabwicklung und Verzug

3. Bei Zahlungsverzug ist errquadrat.de berechtigt, ab dem Tag der Fälligkeit ohne weitere Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, dass errquadrat.de eine höhere Zinslast nachweist. Außerdem ist errquadrat.de berechtigt, die Präsentation im WWW zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet alle vereinbarten Entgelte zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4. Wechsel und Schecks gelten erst mit der Einlösung als Zahlung.

5. Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden.

§7 Laufzeit und Kündigung

1. Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Der Beginn der Leistungsverpflichtung (Präsentationsbeginn) wird im Vertrag schriftlich vereinbart., die vereinbarte Laufzeit beginnt mit diesem Datum.

2. Der Vertrag kann mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Unterbleibt die Kündigung, so verlängert sich der Vertrag automatisch um den gleichen Zeitraum wie der Vertrag geschlossen wurde. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.

Als wichtige Gründe gelten insbesondere:

a. Die Kündigung des Präsentationsraumes durch dessen Betreiber.

b. Das Nichterfüllen einer zugesicherten Leistung über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als drei Wochen.

c. Bei Zahlungsverzug des Kunden von mehr Rückständen als der Rechnung des vergangenen Monats. Widerspricht der Kunde einer Preiserhöhung innerhalb von vier Wochen nach Ankündigung und kann keine Einigung erzielt werden, ist jeder der beiden Vertragspartner berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen auf das Ende des Monats vor Inkrafttreten der Erhöhung schriftlich zu kündigen. Nimmt der Kunde sein Wiederspruchsrecht nicht in Anspruch oder erfolgt die Kündigung nicht fristgerecht, tritt die angekündigte Preiserhöhung in Kraft.

§8 Mängelrüge und Leistungsstörungen

1. Gegen Ansprüche errquadrat.de’s kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.

2. Anordnungs-, Maß- und Farbabweichungen, die sich durch die Benutzung unterschiedlicher Software bzw. Rechnersysteme ergeben, müssen ausdrücklich vorbehalten werden und stellen keinen Mangel dar.

3. Zur Verarbeitung vorgesehene Materialien wie Fotos, Videos, Musik, Logos etc. können aus technischen Gründen im Medium Internet u.U. nicht in der gleichen Qualität wie im Original dargestellt werden. Solche Abweichungen stellen gleichfalls keinen Mängel dar.

4. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die errquadrat.de die Leistung wesentlich erschweren - hierzu gehören insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Telekom - hat errquadrat.de auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen errquadrat.de, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

5. Alle Störungen zugesicherter Leistungen sind errquadrat.de unverzüglich anzuzeigen. errquadrat.de verpflichtet sich, alle Störungen innerhalb angemessener Frist zu beseitigen.

6. Unterbrechung der Präsentation, die eindeutig auf Verschulden errquadrat.de’s zurückzuführen ist, berechtigen den Kunden zu angemessener Minderung des vereinbarten Preises, maximal jedoch bis zu einem Betrag von 1/360 des Jahres-Preises pro Tag. Dies ist nur dann möglich, wenn eine Störung einen Tag überschreitet. Störungen die darunter liegen berechtigen nicht zur Minderung.

§9 Ablehnungsgründe

1. errquadrat.de behält sich das Recht vor, die Selbstdarstellung der Kunden innerhalb des Servicebereiches errquadrat.de’s aus folgenden Gründen abzulehnen:

a. Das Vorliegen von Verdachtsmomenten auf strafrechtsrelevante Aktivitäten des Kunden, insbesondere Volksverhetzung, Pornographie, Diskriminierung von anderen aufgrund ihrer Hautfarbe, Rasse, Religion oder Weltanschauung.

b. Veröffentlichung von Daten in jeglicher Form ohne nachgewiesenes Einverständnis des Originärs.

c. Mißachtung der Datenschutzbestimmungen.

d. Gesetz- und/oder vertragswidrige Nutzung des Zugangs zum Internet

e. Zahlungsverzug Verstöße gegen die Absätze 1-4 dieses Paragraphen ermöglichen eine fristlose Kündigung des Vertrages durch errquadrat.de.

§10 Haftungsausschluß

1. Der Kunde versichert errquadrat.de, dass verwendete Materialien wie Fotos, Videos, Musik, Logos usw. nicht gegen Rechte Dritter verstoßen bzw. als Warenzeichen schutzfähig sind. errquadrat.de schließt insoweit jede Haftung, auch für mittelbaren Schaden des Kunden aus.

2. errquadrat.de haftet nicht für die über seine Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.

3. Ansprüche auf Schadenersatz gegen errquadrat.de sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

§11 Eigentumsvorbehalt

1. errquadrat.de behält sich an sämtlichen Entwürfen und Webpages das Eigentum bis zur Bezahlung der gesamten Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.

§12 Eigentums- und Urheberrecht

1. errquadrat.de behält sich das Urheberrecht an Entwürfen und Webpages vor.

2. Der Kunde darf Entwürfe von errquadrat.de nicht weiterverwenden, es sei denn errquadrat.de gibt sein ausdrückliches Einverständnis.

§13 Änderungen, Schriftform

1. Eine von errquadrat.de vorgenommene Änderung der Preise tritt zwei Monate nach Ablauf des Monats in Kraft, in welchem sie dem Kunden mitgeteilt wurde. Hierbei werden Preisminderungen gegen ggf. gewährte Nachlaßkonditionen angerechnet.

2. Alle anderen Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Nebenabreden sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Geschäftsleitung zulässig und wirksam.

§14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort für Leistung, Lieferung und Zahlung ist der Sitz von errquadrat.de.

2. Gerichtsstand, auch für Wechsel- und Schecksachen, ist Berlin, soweit der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger eines öffentlichrechtlichen Sondervermögens ist.

§15 Teilnichtigkeit

1. Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder nichtig werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des gesamten Rechtsgeschäftes nicht.